Entschädigungsrückerstattungspflicht bei ö-r EB

Anmerkungstatbestand

  • Anmerkung der Pflicht zur Rückerstattung von Entschädigungen für enteignungsähnliche öffentlich-rechtliche Eigentumsbeschränkungen

Grundlage

  • Kantonales Recht

Ausgangslage

  • Verfügung
  • Entschädigungszahlung
  • Nebenbestimmungen mit Bedingung oder Befristung

Anmerkungsmotiv

  • Orientierung

Ziele / Wirkungen

  • Information Dritter
  • Hinweis darauf, dass eine Pflicht zur Rückerstattung der Entschädigung für eine enteignungsähnliche öffentlich-rechtliche Eigentumsbeschränkung bestehe

Besonderes

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