Gesetzliche Anmerkungsgrundlage

Die Anmerkungstatbestände setzen eine Rechtsgrundlage voraus. Diese Rechtsgrundlage kann bestehen in:

  • Bundesrecht
  • kantonalem Recht

Ob die Kantone nebst der öffentlichen-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen auch privat-rechtliche Anmerkungstatbestände legiferieren konnte, war lange Zeit umstritten.

ZGB 962 sieht aber nun eine Pflicht zu bestimmten öffentlich-rechtlichen Anmerkungen vor:

Weiterführende Informationen

Drucken / Weiterempfehlen: